Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote und Lieferungen der JackNeck | Oswald u. Brokmeier GbR, Vlotho, im Folgenden JackNeck genannt.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von JackNeck schriftlich bestätigt wurden.
II. Angebot und Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Katalog dar. Insbesondere da Farbdarstellungen im Internet auf jedem Monitor anders ausfallen, übernimmt JackNeck für Farbabweichungen zwischen den Fotos im Internet und der gelieferten Ware keine Haftung.
Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder Lieferung der Waren zustande.
III. Preise, Verpackungen und Versand, Teillieferungen
Die Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb der Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümer bleiben vorbehalten. Die Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anders vereinbart wurde, ab Versandort zzgl. Verpackung und Porto. Alle Preisangaben der Webseite enthalten gem. § 19 UStG keine Mehrwertsteuer.
Die Verpackungs- und Versandkosten sind unter dem gesonderten Menüpunkt Liefer- und Versandkosten einsehbar. Sie werden vor einer Onlinebestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert aufgelistet.
Bei Teillieferungen, die von JackNeck veranlasst oder angeboten werden, erfolgen die Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung werden dagegen die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.
IV. Lieferzeiten
Fertige Produkte werden umgehend nach Zahlungseingang verschickt. Anfertigungen nach Kundenwünschen werden in der Regel 7 Werktage nach Zahlungseingang verschickt.
V. Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
VI. Haftungsbeschränkungen
Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadenersatzansprüche gegen JackNeck der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt JackNeck bei Vertragsabschluss vernünftigerweise rechnen musste.
Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadenersatz jedoch höchstens auf den 10-fachen Betrag des Auftragswertes.
VII. Zahlung
Der Rechnungsbetrag wird dem Kunden per E-Mail mit der Bestätigung seiner Bestellung mitgeteilt. Er ist per Vorkasse fällig.
VIII. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von JackNeck gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum von JackNeck.
IX. Rücktritt
Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist JackNeck berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Lieferungen und Leistungen zurück zu behalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen.
Nach Ablauf der Frist ist JackNeck zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Der Kunde hat - sofern er Verbraucher ist - das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten. Dies gilt ausdrücklich nicht für Ware, die nach Angabe des Kunden maßangefertigt wird. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich. Für Unternehmen, Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches.
X. Widerrufsrecht und Rücksendepflicht
Diese Klausel gilt für Verbraucher, d. h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen kann, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angaben von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der unbenutzten Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache. Der Widerruf ist nicht möglich bei Bestellungen maßangefertigter Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
JackNeck | Oswald u. Brokmeier GbR
Karlstraße 14, 32602 Vlotho
Fax: +49 (0) 5733 878550
E-Mail: info@jackneck.com
Im Fall eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde JackNeck die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurück gewähren, muss der Kunde JackNeck insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt, anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind Waren, die nach Kundenangaben angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
XI. Abtretung
Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
XII. Datenschutz
Der Kunde ermächtigt JackNeck, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung enthaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
JackNeck speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt JackNeck nur für den Schriftverkehr mit dem Kunden.
JackNeck gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner von JackNeck, wie etwa Speditionen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
XIII. Schlussbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist Bad Oeynhausen alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Unwirksame Bestimmungen werden durch solche Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreicht.
JackNeck | Oswald u. Brokmeier GbR, Karlstraße 14, 32602 Vlotho
Stand: 01.08.2009
