I. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote
und Lieferungen der JackNeck | Oswald u. Brokmeier GbR, Vlotho, im Folgenden JackNeck
genannt.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von
JackNeck schriftlich bestätigt wurden.
II. Angebot und Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes
Angebot, sondern einen unverbindlichen Katalog dar. Insbesondere da Farbdarstellungen
im Internet auf jedem Monitor anders ausfallen, übernimmt JackNeck für
Farbabweichungen zwischen den Fotos im Internet und der gelieferten Ware keine
Haftung.
Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" gibt der Kunde
eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung
des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Der Kaufvertrag kommt mit einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail
oder Lieferung der Waren zustande.
III. Preise, Verpackungen und Versand, Teillieferungen
Die Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb der Webseite zur Zeit der
Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt
werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind
nicht aktuell und ungültig. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümer
bleiben vorbehalten. Die Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich
etwas anders vereinbart wurde, ab Versandort zzgl. Verpackung und Porto. Alle
Preisangaben der Webseite enthalten gem. § 19 UStG keine Mehrwertsteuer.
Die Verpackungs- und Versandkosten sind unter dem gesonderten Menüpunkt
Liefer- und Versandkosten einsehbar. Sie werden vor einer Onlinebestellung im
Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt
und auf der Rechnung gesondert aufgelistet.
Bei Teillieferungen, die von JackNeck veranlasst oder angeboten werden, erfolgen
die Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur
Aufteilung der Lieferung werden dagegen die Versandkosten für jede Teillieferung
berechnet.
IV. Lieferzeiten
Fertige Produkte werden umgehend nach Zahlungseingang verschickt. Anfertigungen
nach Kundenwünschen werden in der Regel 7 Werktage nach Zahlungseingang
verschickt.
V. Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
VI. Haftungsbeschränkungen
Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden,
die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadenersatzansprüche gegen JackNeck
der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen
Eintritt JackNeck bei Vertragsabschluss vernünftigerweise rechnen musste.
Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
resultiert, beschränkt sich der Schadenersatz jedoch höchstens auf
den 10-fachen Betrag des Auftragswertes.
VII. Zahlung
Der Rechnungsbetrag wird dem Kunden per E-Mail mit der Bestätigung seiner
Bestellung mitgeteilt. Er ist per Vorkasse fällig.
VIII. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von JackNeck gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung
Eigentum von JackNeck.
IX. Rücktritt
Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen
des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen,
ist JackNeck berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Lieferungen und
Leistungen zurück zu behalten und dem Käufer eine angemessene Frist
für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten
zu setzen.
Nach Ablauf der Frist ist JackNeck zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Der Kunde hat - sofern er Verbraucher ist - das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt
der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten. Dies gilt
ausdrücklich nicht für Ware, die nach Angabe des Kunden maßangefertigt
wird. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich.
Für Unternehmen, Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten
die Regelungen des Handelsgesetzbuches.
X. Widerrufsrecht und Rücksendepflicht
Diese Klausel gilt für Verbraucher, d. h. jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen kann, der weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angaben
von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der unbenutzten Ware
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer
ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache. Der Widerruf
ist nicht möglich bei Bestellungen maßangefertigter Ware. Der Widerruf
ist zu richten an:
JackNeck | Oswald u. Brokmeier GbR, Karlstraße 14, 32602 Vlotho
Fax: +49 (0) 5733 878550, E-Mail: info@jackneck.com
Im Fall eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der
Kunde JackNeck die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur
im verschlechterten Zustand zurück gewähren, muss der Kunde JackNeck
insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen
ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die
Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was
deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 40,00
€ nicht übersteigt, anderenfalls ist die Rücksendung für
den Kunden kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30
Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind Waren, die nach Kundenangaben angefertigt
wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers
zugeschnitten sind.
XI. Abtretung
Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
XII. Datenschutz
Der Kunde ermächtigt JackNeck, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung
enthaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten,
zu speichern und auszuwerten.
JackNeck speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur
Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse
des Kunden nutzt JackNeck nur für den Schriftverkehr mit dem Kunden.
JackNeck gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen
hiervon sind Dienstleistungspartner von JackNeck, wie etwa Speditionen. In diesen
Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch
auf das erforderliche Minimum.
Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung
und Löschung seiner gespeicherten Daten.
XIII. Schlussbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte
und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen
der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen
Union hat, ist Bad Oeynhausen alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
zwischen den Vertragsparteien.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch
das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um
zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Unwirksame Bestimmungen werden durch solche Regelungen ersetzt, die den angestrebten
wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreicht.
JackNeck | Oswald u. Brokmeier GbR, Karlstraße 14, 32602 Vlotho
Stand: 01.08.2009
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